Punktsieg gegen Hartz IV in Rostock

 

Die Sozialistische Alternative SAV exerzierte in Rostock vor, wie auf lokaler Ebene den Ungerechtigkeiten von Hartz IV entgegen getreten werden kann. In der Hansestadt gehörte die SAV zu den Initiatoren der Montagsdemonstrationen und setzte die Kampagne auch nach dem Rückzieher der Arbeitnehmerverräter von PDS und DGB fort. Über ihre Bürgerschaftsabgeordnete Lehnert brachte die SAV ein Sofortprogramm ein: Vollwertige Arbeitsplätze statt Ein-Euro-Jobs, keine Zwangsumzüge, volle Übernahme der Nebenkosten und Einführung eines Sozialtickets für den ÖPNV. Zunächst lehnten alle Fraktionen der Rostocker Bürgerschaft das Paket ab, aber die SAV war imstande, massiven öffentlichen Druck gegen die Einheitsfront der asozialen Systemparteien zu organisieren. Zu nennen wären z.B. Unterschriftensammlungen, Protestkundgebungen und öffentliche Proteste während der Bürgerschaftssitzungen. Letztlich beugten sich die „Volksvertreter“ dem Druck des Volkes und beschlossen, dass es keinerlei Zwangsumzüge geben wird und dass Ein-Euro-Jobs der Zustimmung des Betroffenen bedürfen. Im Rahmen des Oberbürgermeister-Wahlkampfes sahen sich nunmehr PDS und SPD genötigt, ab dem 1. Februar 2005 ein Sozialticket mit einem um 33 % ermäßigten Tarif einzuführen. Respekt! Abschließend lassen wir die SAV zu Wort kommen: „Es hat sich gezeigt, dass nur die Mobilisierung von Arbeitslosen, Beschäftigten und Jugendlichen und die konsequente Ablehnung von Hartz IV dazu führen, dass überhaupt Verbesserungen erzielt werden. Die PDS Rostock, die für die Umsetzung von Hartz IV gestimmt hat und nur kleinere Anpassungen wollte, hat gezeigt, dass sie unfähig ist Verbesserungen zu erreichen, sondern im Gegenteil konsequenter Bestandteil des etablierten politischen Systems ist.“

Quelle: http://www.die-kommenden.net/dk/wochen/04/dez_18_24.htm#2