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Punktsieg gegen Hartz IV in Rostock

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Die Sozialistische Alternative SAV exerzierte in Rostock vor, wie auf lokaler Ebene den Ungerechtigkeiten von Hartz IV entgegen getreten werden kann. In der Hansestadt geh�rte die SAV zu den Initiatoren der Montagsdemonstrationen und setzte die Kampagne auch nach dem R�ckzieher der Arbeitnehmerverr�ter von PDS und DGB fort. �ber ihre B�rgerschaftsabgeordnete Lehnert brachte die SAV ein Sofortprogramm ein: Vollwertige Arbeitspl�tze statt Ein-Euro-Jobs, keine Zwangsumz�ge, volle �bernahme der Nebenkosten und Einf�hrung eines Sozialtickets f�r den �PNV. Zun�chst lehnten alle Fraktionen der Rostocker B�rgerschaft das Paket ab, aber die SAV war imstande, massiven �ffentlichen Druck gegen die Einheitsfront der asozialen Systemparteien zu organisieren. Zu nennen w�ren z.B. Unterschriftensammlungen, Protestkundgebungen und �ffentliche Proteste w�hrend der B�rgerschaftssitzungen. Letztlich beugten sich die „Volksvertreter“ dem Druck des Volkes und beschlossen, dass es keinerlei Zwangsumz�ge geben wird und dass Ein-Euro-Jobs der Zustimmung des Betroffenen bed�rfen. Im Rahmen des Oberb�rgermeister-Wahlkampfes sahen sich nunmehr PDS und SPD gen�tigt, ab dem 1. Februar 2005 ein Sozialticket mit einem um 33 % erm��igten Tarif einzuf�hren. Respekt! Abschlie�end lassen wir die SAV zu Wort kommen: „Es hat sich gezeigt, dass nur die Mobilisierung von Arbeitslosen, Besch�ftigten und Jugendlichen und die konsequente Ablehnung von Hartz IV dazu f�hren, dass �berhaupt Verbesserungen erzielt werden. Die PDS Rostock, die f�r die Umsetzung von Hartz IV gestimmt hat und nur kleinere Anpassungen wollte, hat gezeigt, dass sie unf�hig ist Verbesserungen zu erreichen, sondern im Gegenteil konsequenter Bestandteil des etablierten politischen Systems ist.“

Quelle: http://www.die-kommenden.net/dk/wochen/04/dez_18_24.htm#2

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