EU plant Informationssystem SIS II

 

Die anstehende EU-Erweiterung wird vom Ausbau des Schengener Informationssystems zum SIS II begleitet sein. Die neue Datenbank wird nicht nur als Informations-, sondern auch als Ermittlungssystem dienen. Bislang enthält SIS etwa 11,3 Millionen Datensätze, darunter fast 900.000 über Personen, die gesucht werden, sowie fast 800.000 Hinweise auf Personen, die nicht einreisen dürfen. Neben einer Terroristendatenbank sollen in SIS II auch Daten über Menschen eingegeben werden, die den Schengen-Raum nicht verlassen dürfen, die als Unruhestifter gelten oder als politische Aktivisten aufgefallen sind. Zudem sollen neue Daten wie biometrische Merkmale wie Fingerabdrücke sowie Lichtbilder einbezogen, eine Verbindung zu anderen Datenbanken hergestellt werden und mehr Behörden, einschließlich Kraftfahrzeugregistrierungsstellen, Europol, Eurojust und Geheimdienste, Zugriff erhalten - auch zu anderen Zwecken als denjenigen, für sie erhoben wurden. Auch bei Ermittlungen im Rahmen des Europäischen Haftbefehls soll SIS eingesetzt werden. Erwägt wird zudem die Öffnung von SIS für nichtstaatliche Organisationen wie Kreditinstitute. An neuen Daten will insbesondere die spanische Regierung einbeziehen: "Art des Verstoßes; Boote, Flugzeuge und Container, industrielle Ausstattung, Aufenthaltsgenehmigungen und Reisedokumente, Kraftfahrzeug- Registrierungs-Zertifikate, Kreditkarten, Wertpapiere usw., die gestohlen wurden oder verlorengegangen sind."

 

Quelle: http://www.die-kommenden.net/dk/wochen/03/okt_04_10.htm#16