Mit einem Großeinsatz neuer Informationstechnologien will Bayerns Innenminister Günther Beckstein kriminelle Netzwerke besser aufdecken. Als einen „Meilenstein bei der Verbrechensbekämpfung" stellte auf dem 8. Europäischen Polizeikongress in Berlin das „Ermittlungsabhängige System“ Easy vor. Hinter dem Kürzel verbirgt sich eine gemeinsam mit der Wirtschaft entwickelte Software, die laut Beckstein in der „immensen Informationsflut", mit der sich die Polizei heutzutage konfrontiert sieht, helfen soll, Verbindungen zu erkennen. Es gehe darum, „komplexe Sachverhalte zu strukturieren". Das System sei „nach dem Prinzip einer Suchmaschine, als polizeiliches Google, entwickelt“ worden, „um die EDV für uns nutzbar zu machen". Durch Easy soll die Polizei EDV-technisch mit „organisierten Kriminellen“ gleichziehen. Mit dem System lassen sich nicht nur bessere und deliktübergreifende Einblicke in illegale Strukturen gewinnen, auch der Kontakt mit der Staatsanwaltschaft ist erheblich vereinfacht und beschleunigt worden. Zunächst wird Easy gegen das Schreckgespenst des islamistischen Terrorismus eingesetzt werden. Hierfür richtet die bayerische Polizei ein „strategisches Innovationszentrum“ ein, um zusammen mit Wissenschaftlern und Informatikern weltweit Erkenntnisse zu neuen Kriminalitätsstrukturen zu sammeln und interdisziplinär Gegenstrategien zu entwerfen. Darüber hinaus forderte Beckstein neben biometrischen Pässen und Erkennungsverfahren die flächendeckende Verkehrsüberwachung, eine zentrale Antiterrordatei und einen EU-weiten Informationsverbund zur Zusammenfassung der nationalen Fingerabdrucksysteme und DNA-Datenbanken. BKA-Präsident Ziercke erneuerte die Forderungen nach einer Kompetenzausweitung (exekutive und präventive Ermittlungsbefugnis, Weisungsrecht gegenüber den LKA).

Quelle: http://www.die-kommenden.net/dk/wochen/05/apr_02_08.htm#4