 Repression
und Überwachung |
"Personalstärke der MAEX wird verdoppelt:
Rechtsextremistische Szene unter Druck setzen"
Die Initiative "Freie Meinungsäußerung - Ich hab's gewagt" meldet sich anläßlich der Pressemitteilung des Innenministeriums Mecklenburg Vorpommern vom 02.03.2001 wieder zu Wort. Der originale Wortlaut steht in Anführungszeichen und die jeweilige Kommentierung ist kursiv gehalten.
Wir haben wieder informatives und aktuelles Material zusammengestellt um eine freie Informationsquelle zu bieten. Wir hoffen auf Eure Selbstinitiative und wünschen uns das unsere Beiträge als Anregungen zum Handeln gesehen werden! In diesem Sinne verbleiben wir mit kameradschaftlichem Gruße,
Eure Initiative "Freie Meinungsäußerung - Ich hab's gewagt!"
"Die Bekämpfung des Rechtsextremismus ist für die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern besonders wichtig. Deshalb hat Innenminister Dr. Gottfried Timm den MAEX II-Erlaß herausgegeben. Damit wird unter anderem die MAEX (Mobile Aufklärung Extremismus) personell deutlich verstärkt."
Das die MAEX weder zur Zeit noch in der Vergangenheit große nachweisbare Erfolge zu verzeichnen hatte weiß jeder Kamerad selber. Doch was bezweckt man mit der Aufstockung der Sonderabteilungen? Ganz einfach, es soll das Klima der Repression weiter geschürt und der Druck auf die führenden Kameraden erhöht werden. Junge Deutsche die den Freiheitswillen noch nicht aufgegeben haben sollen durch diese Stasi-Methodik von einem engagierten Handeln für Deutschland abgehalten werden - es soll ihnen kurz um Angst gemacht werden. Diese Systemknechte suchen nicht nach Straftaten oder deren Vorbereitung. Nein, sie versuchen freie deutsche Bürger nach Strich und Faden fertig zu machen, sie zerstören mutwillig die finanziellen und familiären Grundlagen der Aktivisten!!!
"Der Minister kündigte an, die Personalstärke der MAEX-Einheiten in den Polizeidirektionen von fünf auf zehn zu verdoppeln: "Um dem Rechtsextremismus wirksam entgegenzutreten, muss die MAEX an den bekannten Schwerpunkten präsent sein. Die Szene soll merken, daß sie unter ständiger Beobachtung steht. Unsere Polizei wird nicht zulassen, daß in Mecklenburg-Vorpommern sogenannte Angstzonen entstehen."
Es ist interessant das sich unser "hochgebildeter" Herr Innenminister, im übrigen ein Theologe, bei den Schmierfinken der "Woche" Inspiration holen muß. So sind doch deren Vorwürfe, bezüglich angeblicher Angstzonen in Meck.-Pom., mittlerweile als ein Konglomerat von Lügen und Hetzparolen gegen den bundesdeutschen "Osten" enttarnt. Wer sich bei solch fanatischen Deutschlandhassern seine Worte abzweigt, ist an der Stelle des Innenministers völlig falsch.
Manchmal sind Christen dem Teufel ähnlicher als man es glauben mag!
Die angeblichen "Angstzonen" von denen der Innenminister hier fabuliert, existieren nur in den kranken Hirnen des Greifswalder Bündnis gegen Rechts, bei den Schmierfinken der "Woche" und bei den dienlichen Systemidioten der Antifa! Wer Zonen der Angst bemerken sollte oder gar ein Opfer derer werden sollte, kann sich vertrauensvoll an die örtlichen nationalen Kräfte wenden - denn nur gemeinsam sind wir stark gegen solche eine Verunglimpfung Mitteldeutschlands!!!
"Die MAEX wird weiterhin offen auftreten und Straftaten möglichst schon im Vorfeld verhindern."
Das die Beamten schon oft genug zu Straftaten angestiftet haben sollen oder gar durch Spitzeleinsatz von gleichartigen Behörden Straftaten vielleicht haben ausführen lassen, läßt die Pressemitteilung außen vor. Was man bei den Beamten der MAEX unter Prävention versteht, haben wir in unserer letzten Mitteilung bereits geschildert. Sie wollen nicht präventiv arbeiten! Sie wollen Straftaten vielleicht provozieren und Ängste in der Bevölkerung schüren. Und das dazu vermeintliche Straftaten von "Rechts" das beste Mittel sind, hat sich auch dem Innenminister und seinen Systemknechten erschlossen.
"Dazu werden potentielle Täter unter erheblichen Kontrolldruck gesetzt."
Diese Formulierung ist nicht unbewußt so global gehalten. Wer definiert bei der MAEX was ein potentieller Täter ist? Und wie sieht die praktische Verfolgung eines solchen "potentiellen Täters" aus? Mit solchen Erlassen wird der Weg für unbegründete Festnahmen, Hausdurchsuchungen, Konzertauflösungen und persönliche Bespitzelung geebnet! Hiermit werden weitere Gummiparagraphen geschaffen, die nur zu einem taugen: die Verfolgung und Unterdrückung der nationalen Opposition in der brD!
Nationaler Widerstand läßt sich nicht verbieten!!!
"Mitläufer sollen nach der Maßgabe "Kritisch integrieren" angesprochen und verwarnt werden."
"Kritisch integrieren" ist ein ganz alter Hut! Diese Kombination von Sozialarbeiter - Geschwafel und Druck von den Verfolgungsbehörden gibt es schon ewig und ist dem geübten Aktivisten nicht neu. Aber sie ist dem jungen Kameraden neu, sie ist dem Kameraden neu, der keine Möglichkeit hat sich weltanschaulich und politisch zu bilden und sie ist dem Kameraden neu, der sich nicht selber schult!
Nichts ist schlimmer als über die eigenen Ziele nicht bescheid zu wissen - Deshalb schult Euch gegenseitig!!!
Wer "neu" dabei ist und sich langsam die politischen Theorien und weltanschaulichen Standpunkte erarbeitet, der kann noch sehr schnell den staatlichen Umerziehern zum Opfer fallen, deshalb will man vor allem Kameraden ansprechen die noch nicht sehr aktiv sind und keinen allzu großen Kameradenkreis haben. Dies ist für das System wichtig, denn den jungen Kameraden die einmal nachrücken sollen, wird die Chance auf politisches Handeln im Sinne eines selbstbestimmten Deutschlands genommen - man hindert sie an der freien Meinungsbildung und will dem Widerstand seine Jugend nehmen!
Integriert
die jungen Aktivisten behutsam und bindet sie in die politische Arbeit
ein!
Motiviert junge Deutsche zum Handeln - Seid Ansprechpartner für junge
Kameraden!
"Auch die enge Zusammenarbeit mit den Kommunen, insbesondere den Ordnungs- und Jugendämtern, dient präventiven Zielen, etwa bei der Verhinderung von Skin-Konzerten oder ähnlichen Treffs der rechten Szene."
Das die MAEX hier, ausgestattet mit Sondergesetzen (Konzerterlaß) und Gummiparagraphen, gegen friedliche Musikveranstaltungen vorgeht wird der Öffentlichkeit vorenthalten! Selbst wenn ein Konzert von der "normalen Schutzpolizei" geduldet wird, erfüllt die MAEX doch ihren Auftrag sehr gründlich... Vermeintliche Konzertbesucher werden mit Personenkontrollen, Fahrzeugdurchsuchungen und Leibesvisitationen schikaniert! Das auf den musikalischen Veranstaltungen des Nationalen Widerstandes keine Gefahr besteht Drogen, Gewalt oder anderen schädlichen Einflüssen auf junge Menschen ausgesetzt zu werden, ist nie ein Thema in den System-Medien...
Wir können ehrlich sagen, daß bei uns kein junger Geist verdorben wird!
"Die Beobachtungen der MAEX-Beamten werden durch eine Koordinierungsstelle im LKA ausgewertet und zu regionalen Lagebildern zusammengestellt. Personendaten aus Strafermittlungs- oder Kontrollmaßnahmen fließen in Zukunft in die polizeiliche Datei PEREX ein, die landesweit abgefragt werden kann."
Das diese Datei eine Neuerung im Verfolgungsapparat des christlichen Wohltäters Timm sei ist eine blanke Lüge! Diese Datei besteht inkl. einer ähnlich gearteten Datensammlung bereits seit Jahren beim Verfassungsschutz. Sie heißen dort "P1" und "P2". Diese Daten werden nun jedem x-beliebigen Polizisten zugänglich gemacht...
Die sogenannte "P1" Datei beinhaltet eine chronologische Abfolge der persönlichen sowie politischen Aktivitäten des jeweiligen Kameraden. Dort wird genau festgehalten wer, was, wie und warum getan hat und wie sich seine politische Entwicklung gestaltet hat. Dort sind alle Stationen in Parteien, Initiativen, Vereinen, Gruppen und ähnlichen Zusammenschlüssen registriert.
Die Informationen die in der Datei "P2" gespeichert werden, sind jedoch viel bedenklicher als die profanen Feststellungen in der "P1" Datei. In der "P2" Datei des Verfassungsschutzes werden alle persönlichen Informationen über den Aktivisten gesammelt die zur Optimierung der Repression gegen ihn dienlich sind. Hier werden Charaktereigenschaften, persönliche Vorlieben, Gewohnheiten und Eigenheiten des Kameraden gesammelt. Hier wird der mündige Bürger durch die Geheimdienste der BRD bis ins persönlichste ausspioniert! Aktiver Widerstand wird durch die aktuelle Gesetzgebung fast zur Gänze unterbunden, aber nur der stete Tropfen höhlt den Stein!!!
Aufklärung
der Machenschaften des Staates gegen Nationalisten!
Sammelt Informationen, fertigt Berichte und schult Eure Kameraden!!!
"Die Polizeiinspektionen
sind aufgefordert, mit Hilfe dieser Daten gezielte Maßnahmen gegen rechte
Gruppen durchzuführen. "Nicht nur die MAEX, sondern die gesamte Landespolizei
nimmt die rechten Propagandisten und Schläger unter Wind. Dabei geht eine
schnelle und harte Strafverfolgung Hand in Hand mit präventiven Bemühungen."
(Unwesentliche Teile des Textes wurden entfernt...)
Wie diese Verfolgung aussieht ist keine Frage der Zukunft. Sie ist absolute Gegenwart! Junge Deutsche werden mit Hausdurchsuchungen schikaniert, mit Strafverfahren überzogen, ihnen wird der Arbeitsplatz genommen und man beraubt sie ihrer Freiheit durch fadenscheinige Gerichtsurteile... Das ist die Wirklichkeit der BRD! Das ist das wahre Gesicht der "wehrhaften Demokratie von Timm, Schily und Co.!
Kameraden
helfen - Solidarität zeigen!
Gemeinsam sind wir stark - Hand in Hand für den Widerstand!
Fazit: Der Nationale Widerstand wird seine Aufklärung über den Verfolgungsapparat verstärken!
Es bedankt sich für die Aufmerksamkeit die:
Initiative: "Freie Meinungsäußerung - Ich hab´s gewagt!"
Lesen Sie dazu auch: Strukturen und Arbeitsmethoden der MAEX
