��Repression und �berwachung

�>> Themen�

Wir wollen in diesem Artikel die

Strukturen und Arbeitsmethoden der MAEX*

transparenter machen und dem "Gespenst Staatsschutz" seinen Schrecken nehmen

�

* (MAEX=Mobile Aufkl�rung Extremismus - Spezialpolizeitruppe gegen Nationale Menschen in Mecklenburg-Vorpommern)

Um die Strukturen der MAEX transparenter zu machen, empfiehlt es sich ein wenig �ber ihre Entstehung zu wissen. Im Februar 1999 legte eine Arbeitsgruppe, bestehend aus: LKA, Verfassungsschutz und Polizeidirektion Schwerin, ein Konzept zur verst�rkten polizeilichen Bek�mpfung des Rechtsextremismus vor. Der Kern dieses Konzeptes war die� Umstrukturierung der schon bestehenden Gesinnungsschn�ffler des LKA, "MOFREG", in die aktuelle Einheit namens MAEX. Am 09.06.1999 war das Konzept und die daraus folgende Umstrukturierung abgeschlossen und die MAEX nahm die Arbeit auf. Momentan besteht die MAEX aus 4 Fachkommissariaten und einer Koordinierungsstelle im LKA, in Rampe bei Schwerin. Insgesamt gehen beh�rdliche Quellen von ca. 37 Beamten aus. Zu den Aufgaben der MAEX soll die pr�ventive Arbeit, die Gefahrenabwehr, das gezielte Einwirken auf Szenemitglieder, das �berwachen von Treffpunkten der Nationalen Szene, sowie die Bespitzelung von einzelnen Kameraden und nationalen Gruppen in MV geh�ren. Das allein im Jahr 1999 ca. 1700 Kontaktansprachen ("Und wie geht�s Dir...") erfolgten, 750 Personen kontrolliert wurden und dabei 383 Staatsschutzerkenntnisse aufgenommen wurden zeigt recht eindeutig das der pr�ventive Charakter der MAEX nie im Vordergrund zu stehen hatte. Vielmehr soll mit dieser Einheit allen Nationalen Menschen das Leben schwer gemacht werden und sie in ihrem normalen Leben schikaniert werden.

�

Was hei�t das in der Praxis?

Pr�ventive Arbeit steht und stand bei der MAEX nie im Vordergrund! Ihr erkl�rtes Ziel scheint es zu sein, junge Nationalisten einzusch�chtern, unerfahrene Kameraden zu �bert�lpeln, die Szene mit Spitzeln zu infiltrieren und F�hrungspers�nlichkeiten des Nationalen Widerstandes mit allen m�glichen strafrechtlichen Verfahren zu �berziehen! Selbst wenn man vom Guten im Menschen ausgeht, kann man diesen Gesinnungsschn�fflern nichts abgewinnen. So sind sie doch der verl�ngerte Arm von Politbonzen und Ewiggestrigen in Mecklenburg Vorpommern.

Gefahrenabwehr ist ein beliebtes Schlagwort um Kameraden in ihren Wohnungen aufzusuchen, friedliche Konzerte mit Gewalt zu beenden und sprichw�rtlich Hinz und Kunz auf der Stra�e zu schikanieren. Die MAEX verfolgt dabei, ausgestattet mit ganz und gar nicht demokratischen Sonderrechten, wie dem "Konzerterla�", jede kleine Geburtstagsfeier als Bedrohung f�r Leib und Leben der Bev�lkerung.

Zur Gefahrenabwehr geh�rt aber auch oft eine Hausdurchsuchung, eine Festnahme und eventuelle Beschlagnahme von pers�nlichem Eigentum des Betroffenen. Man kann nicht sagen, da� sich Hausdurchsuchungen ank�ndigen, jedoch sollte man langsam stutzig werden, wenn man vor der Haust�r fotografiert wird, merkw�rdige "Kameraden" auftauchen, unbekannte Leute mal deinen Chef sprechen wollen und dieser sich sp�ter Dir gegen�ber komisch verh�lt oder ein paar Beamte mal nur so kurz in deine Wohnung wollen, nat�rlich ohne Durchsuchungsbefehl, um einen angeblich Gesuchten bei Dir zu finden...

Unter gezieltem Einwirken auf Kameraden sind zweierlei Dinge zu verstehen. Erstens ist damit das Verunsichern und Zerschlagen von noch jungen unerfahrenen Strukturen im Nationalen Widerstand gemeint. Und zweitens das konstante �berwachen aller polit. Aktivit�ten von f�hrenden Kameraden. Um junge unerfahrene Strukturen zu zerschlagen bedient man sich der Fehler der Kameraden. Man kann am Anfang nicht perfekt sein und somit entstehen schnell Fehler im politischen Tagesgesch�ft. Diese Fehler sind oft Redseligkeit, Verst��e gegen � 86a StGB und das unvorbereitete agitieren in der �ffentlichkeit.

Sobald die MAEX solche Schwachstellen erkennt, setzt sie alle Hebel in Bewegung. Sie beginnt mit ihrer Anwesenheit f�r Verunsicherung zu sorgen, spricht einzelne Gruppenmitglieder an, streut Ger�chte ("Der ... hat gesagt das...") und sorgt daf�r das regelm��ige Polizeikontrollen bei den Jugendlichen durchgef�hrt werden und diese zus�tzlich zu Ermittlungsverfahren f�hren.

Das �berwachen von nationalen Treffpunkten ist bei den Beamten sehr beliebt, bietet es doch eine gute Gelegenheit eine gro�e Anzahl von Nationalisten auf einmal zu �berwachen und dabei noch festzustellen wer wen kennt und wer mit wem verkehrt. In diese �berwachung sind Kneipen, Gastst�tten, Szenel�den genauso eingeschlossen wie einschl�gige Treffpunkte. Die MAEX parkt mit Vorliebe in der N�he des Geschehens und beschr�nkt sich auf die reine Beobachtung. Sie wollen durch die permanente �berwachung ein Klima der Verunsicherung schaffen und einen scheinbaren Verfolgungsdruck suggerieren. Wer sich hierbei nicht aus der Ruhe bringen l��t und die Beamten nicht noch mit aller Macht, z.B. durch Straftaten, auf sich Aufmerksam macht, der hat nichts zu bef�rchten!

Mit dem Wort Bespitzelung kann man viel verbinden und dementsprechend ist ein gro�es Themengebiet damit gemeint. Bespitzeln kann das Observieren im t�glichen Leben genauso einschlie�en wie das Einschleusen von Geheimdienstspitzeln in die Gruppe oder den Kameradenkreis. Bei letzterem handelt es sich oft um debile Kameraden die geltungss�chtig sind und nichts f�r sich behalten k�nnen, aber es werden auch speziell ausgebildete Spitzel eingeschleust, wie das Vorgehen anderer Gesinnungsschn�ffler zeigt. Die MAEX setzt hierbei nicht offensiv darauf ihren Namen ins Spiel zu bringen, man hat schlie�lich per Gesetz nur pr�ventive Funktion zu erf�llen. (Siehe oben). Diese Spitzel werden in MV oft dazu eingesetzt, junge Kameraden zu Straftaten anzustiften und sie in Parteien unterzubringen. Mit dieser Taktik versucht man den jeweiligen Gruppen/Parteien soviel �ffentlichen Schaden beizubringen wie nur irgend m�glich. Aber auch der nachrichtendienstliche Hintergrund der Spitzel soll nicht unerw�hnt bleiben. Am besten funktioniert das Prinzip Spitzel, wenn der Eindringling so lange wie m�glich in der Szene verbleibt und er so viele pers�nliche Daten �ber die Kameraden sammelt, wie es ihm die Einbindung in der Gruppe erlaubt! Diese Daten werden dann als so genannte "Staatsschutzerkenntnisse" in den jeweiligen Abteilungen verarbeitet. So erhofft man sich ein m�glichst komplettes Bild �ber das Leben der Kameraden machen zu k�nnen und au�erdem macht es sich im Verfassungsschutzbericht immer gut, wenn man sagen kann wie viele "b�se Rechte" es doch gibt und ob ihre St�rke nun gesch�nt oder �bertrieben werden mu�. Das Observieren im t�glichen Leben ist f�r viele Kameraden nichts neues, kennt man es doch wirklich zur gen�ge. Man steht auf und schaut aus dem Fenster und schon steht da wieder der nette Golf, Alfa, T4 und was sie nicht alles f�r Autos fahren... Geht man nun zur Arbeit oder sonstwo hin - schon kreist der Stift �ber das Papier und es wird fein s�uberlich notiert wie denn die Lebensgewohnheiten so aussehen... Das dies als unangenehm empfunden wird ist ausdr�cklich erw�nscht, so schafft es doch wieder ein Klima der Repression und der staatlichen Verfolgung.

Aber auch hier gilt: es lebe die Macht der Gewohnheit!

�

Was kann man dagegen tun?

All diese Ma�nahmen verfolgen das Ziel, die Kameraden zu verunsichern, ihnen das Gef�hl zu geben sie w�ren unerw�nscht, einen scheinbaren Verfolgungsdruck zu erzeugen und Kameraden zu spalten, aber schlu�endlich soll sie einem einfach auf die Nerven gehen und somit weitere Aktivit�ten verhindern! Was kann man dagegen machen? F�r die meisten Kameraden, die schon l�ngere Zeit dabei sind, ist die Praxis der MAEX l�cherlich! Denn w�ren sie durch solch primitive Arbeit zur Resignation zu bewegen, w�ren sie im Nationalen Widerstand falsch. Nein, sie ignorieren einfach die Handlanger des Systems! Nichts ist besser als seinen Feind zu kennen und ihn dementsprechend zu bewerten. Wenn man die MAEX zum Beispiel der Antifa gegen�ber stellt, so ist die Antifa durch ihre Gesetzlosigkeit ein viel gr��erer Gegner. Die MAEX mu� sich an Gesetze halten und somit kann man sie bei Verst��en zur Rechenschaft ziehen! Sie haben Namen, Dienstr�nge und zumindest Dienstnummern, an denen man sie wiedererkennen kann. Wenn sie einem Kameraden �bel mitspielen, so kann dieser die anderen vor ihnen warnen und gegebenenfalls eine Dienstaufsichtsbeschwerde oder ein Strafverfahren einleiten. Wenn du feststellen solltest, da� Du im t�glichen Leben von Staatssch�tzern observiert wirst, beweise Kreativit�t! Geh� r�ber und frag sie nach dem Wetter, frag sie was sie denn dazu bringt hier rumzustehen, sprich mit ihnen �ber Fu�ball. Kurz um: geh ihnen auf die Nerven! Oder ruf� deine Kameraden an und tut etwas, was die Beamten nerv�s macht. Ruf� die Polizei an, solltest Du von Unbekannten verfolgt werden! Laߴ dich von Aktionen anderer Kameraden inspirieren. Bei all diesen Aktionen solltest du allerdings die Gesetze der brD beachten...!

Falls Du zu irgendeinem Thema noch Fragen haben solltest, wende dich vertrauensvoll an erfahrene Kameraden. Laߴ Dir bspw. erz�hlen wie eine Hausdurchsuchung abl�uft, quetsch deine Kameraden aus und laߴ Dich nicht durch jede Aktion aus der Fassung bringen! Die Erfahrung zeigt, da� man sich am besten durch eine gesunde Kameradschaft sch�tzen kann, ein weites und festes nationales Weltbild und eine intakte Familie! Deshalb sollte das Bestreben eines jeden Aktivisten sein diese Werte zu erreichen und den Widerstand zu leben, anstatt ihn nur zu propagieren!!!

�bermittelt durch die Initiative "Freie Meinungs�u�erung - Ich hab�s gewagt!"

�

�(* Quellenmaterial: u.a. Rede des Innenministers Timm in der 35. Sitzung des Landtages Mecklenburg Vorpommern und pers�nliche Erfahrungen)

�

Lesen Sie dazu auch: "Personalst�rke der MAEX wird verdoppelt: Rechtsextremistische Szene unter Druck setzen"