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Antiterrorzentrum in Berlin er�ffnet
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Bundesinnenminister
Otto Schily hat das neue Terrorismus-Abwehrzentrum in Berlin vorgestellt. K�nftig
arbeiten hier laut Presseerkl�rung „das Bundeskriminalamt und das
Bundesamt f�r Verfassungsschutz in der „Spezial- und Analyseeinheit
Internationaler Terrorismus" zusammen. Neben t�glichen Lagebesprechungen
hat das Gemeinsame Terrorismus-Abwehrzentrum folgende Aufgaben: der kontinuierliche
Austausch von Fallauswertungen, Analysen, Gef�hrdungsbewertungen,
operativen Informationen und insbesondere von Auswertungen des islamistisch-terroristischen
Personenpotenzials. Ziel ist es, die vorhandenen Ressourcen zu b�ndeln
und Synergieeffekte zu erreichen, zum Beispiel bei der Internet-Recherche, �bersetzungen
und der Nutzung wissenschaftlicher Erkenntnisse. Hierbei steht im Vordergrund,
terroristische Strukturen zu erkennen, konsequente Fr�haufkl�rung
zu erm�glichen sowie einen hohen Fahndungs- und Ermittlungsdruck aufzubauen
und aufrechtzuerhalten. Daher werden die erforderlichen Fachkompetenzen von
Bundeskriminalamt und Verfassungsschutz mit der notwendigen Personalausstattung
in Berlin
konzentriert. Auch der Bundesnachrichtendienst, der f�r die Beschaffung
und Auswertung von Informationen �ber das Ausland zust�ndig ist, wird
in das Terrorismus-Abwehrzentrum mit seinen Kernkompetenzen eingebunden. Dar�ber
hinaus ist beabsichtigt, die Landeskriminal�mter beziehungsweise Landesverfassungsschutz�mter
ebenso wie den Bundesgrenzschutz, das Zollkriminalamt, den Milit�rischen
Abschirmdienst und nach Bedarf weitere Institutionen wie Europol oder Experten
aus befreundeten Staaten in die Arbeitsabl�ufe zu integrieren. Die meisten
Bundesl�nder haben ihre Mitwirkung auch schon zugesagt. F�r die Bew�ltigung
der gemeinsamen Aufgabe von Polizei und Nachrichtendiensten des Terrorismusabwehrzentrums
ist es notwendig, gemeinsame Dateien zu nutzen. Daher werden z�gig die
rechtlichen Voraussetzungen geschaffen f�r gemeinsame Projektdateien und
eine gemeinsame Index-Datei. Die Nutzung der Dateien wird vereinfacht, beschleunigt
und systematisiert.“
Quelle: http://www.die-kommenden.net/dk/wochen/04/dez_11_17.htm#7
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