Antiterrorzentrum in Berlin eröffnet

 

Bundesinnenminister Otto Schily hat das neue Terrorismus-Abwehrzentrum in Berlin vorgestellt. Künftig arbeiten hier laut Presseerklärung „das Bundeskriminalamt und das Bundesamt für Verfassungsschutz in der „Spezial- und Analyseeinheit Internationaler Terrorismus" zusammen. Neben täglichen Lagebesprechungen hat das Gemeinsame Terrorismus-Abwehrzentrum folgende Aufgaben: der kontinuierliche Austausch von Fallauswertungen, Analysen, Gefährdungsbewertungen,
operativen Informationen und insbesondere von Auswertungen des islamistisch-terroristischen Personenpotenzials. Ziel ist es, die vorhandenen Ressourcen zu bündeln und Synergieeffekte zu erreichen, zum Beispiel bei der Internet-Recherche, Übersetzungen und der Nutzung wissenschaftlicher Erkenntnisse. Hierbei steht im Vordergrund, terroristische Strukturen zu erkennen, konsequente Frühaufklärung zu ermöglichen sowie einen hohen Fahndungs- und Ermittlungsdruck aufzubauen und aufrechtzuerhalten. Daher werden die erforderlichen Fachkompetenzen von Bundeskriminalamt und Verfassungsschutz mit der notwendigen Personalausstattung in Berlin
konzentriert. Auch der Bundesnachrichtendienst, der für die Beschaffung und Auswertung von Informationen über das Ausland zuständig ist, wird in das Terrorismus-Abwehrzentrum mit seinen Kernkompetenzen eingebunden. Darüber hinaus ist beabsichtigt, die Landeskriminalämter beziehungsweise Landesverfassungsschutzämter ebenso wie den Bundesgrenzschutz, das Zollkriminalamt, den Militärischen Abschirmdienst und nach Bedarf weitere Institutionen wie Europol oder Experten aus befreundeten Staaten in die Arbeitsabläufe zu integrieren. Die meisten Bundesländer haben ihre Mitwirkung auch schon zugesagt. Für die Bewältigung der gemeinsamen Aufgabe von Polizei und Nachrichtendiensten des Terrorismusabwehrzentrums ist es notwendig, gemeinsame Dateien zu nutzen. Daher werden zügig die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen für gemeinsame Projektdateien und eine gemeinsame Index-Datei. Die Nutzung der Dateien wird vereinfacht, beschleunigt und systematisiert.“

Quelle: http://www.die-kommenden.net/dk/wochen/04/dez_11_17.htm#7