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Korruption im Irak ohne Beispiel

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Der Irak droht nach Auffassung der Anti-Korruptionsorganisation Transparency International (TI) zum gr��ten Korruptionsskandal aller Zeiten zu werden. Dies geht aus dem Global Corruption Report 2005 (GCR) hervor. Der Vorsitzende von TI Deutschland Hansj�rg Elshorst beklagte, dass schon die Vergabe der Wiederaufbauvertr�ge an US-Firmen nicht sauber abgelaufen sei. So sei den Irakern ein schlechtes Beispiel gegeben worden. Transparency bef�rchtet au�erdem, dass der Internationale W�hrungsfonds und der Pariser Club den Irak zu Privatisierungen dr�ngen werden. Wenn L�nder unter Besatzungsregierung zu schnellen Privatisierungen gezwungen w�rden und ein freier Markt fehle, sei fast sicher mit einer weitverbreiteten Korruption zu rechnen, meint die Organisation. In dem Bericht hei�t es: „Das Fehlen von Transparenz und Verantwortlichkeit im Umgang der US-Zivilverwaltung mit den irakischen �l-Einnahmen zeigt ein gr��eres Problem, das f�r die Art und Weise charakteristisch ist, wie die USA mit dem Wiederaufbauprozess umgehen." Schon bevor die Invasion begonnen wurde, habe es Fragen zu den umfassenden Vertr�gen gegeben, die heimlich an Bechtel, Halliburton und andere vergeben worden seien. Der Bericht f�hrt fort, Kritiker der Bush-Regierung h�tten davon gesprochen, dass die Wiederaufbauvertr�ge zu Korruption auf drei Ebenen gef�hrt h�tte. Die erste Ebene umfasse die Beauftragung von US-Firmen, die den Republikanern nahe stehen. Dieses „Nahestehen“ umfasse sowohl, dass einige der Firmen Geldgeber der Republikanischen Partei seien, als auch dass hochrangige Parteimitglieder in R�ten und Vorst�nden der betroffenen Firmen s��en. Als Beispiel wird Vize-Pr�sident Dick Cheney genannt, der bis zum Jahr 2000 Gesch�ftsf�hrer der Erd�l-Firma Halliburton gewesen ist. Derartige Besorgnisse seien durch den streng geheimen Ablauf der Vertragsgestaltung verst�rkt worden. Auch die Art der vergebenen Vertr�ge habe zu diesen Unsicherheiten beigetragen. So habe das US-Projekt zur Regierungs�berwachung festgestellt, dass die nach Orwell klingenden „Unbestimmte Lieferung, Unbestimmte Menge"-Vertr�ge der Regierung erlaubten, ihren Vertragspartnern eine undefinierte Menge an Arbeit zukommen zu lassen. Au�erdem gebe es das Ph�nomen der Vertragspakte, bei denen zwei oder mehr Auftr�ge zu einem gigantischen Auftragspaket zusammengefasst w�rden. Dies w�rde alle kleineren Firmen vom Wettbewerb ausschlie�en, da nur noch die allergr��ten Unternehmen diese Auftr�ge annehmen k�nnten. Die zweite Ebene befasst sich mit dem Ausma� des ausgegeben Geldes. So kommt der GCR 2005 zu dem Ergebnis, viele US-Unternehmen seien verschwenderisch gewesen und h�tten sich Profite zugebilligt, die „viele Menschen als �bertrieben empfinden w�rden". Ernsthafte Fragen seien auch bei der Vergabe von Unterauftr�gen aufgekommen. Ed Kubba, Mitglied der US-amerikanisch-irakischen Handelskammer, fragte sich: „Wenn du 10 Millionen US-Dollar von der amerikanischen Regierung nimmst, und den Job dann f�r 250.000 US-Dollar von irakischen Unternehmen ausf�hren l�sst, ist das dann ein Gesch�ft, oder ist das Korruption?" Die letzte Ebene betrifft Anschuldigungen gegen einzelne Angestellte von US-Unternehmen, die Bestechungsgelder von Firmen angenommen haben sollen, die Zuliefervertr�ge bekommen wollten.

Quelle: http://www.die-kommenden.net/dk/wochen/05/mae_12_18.htm#13

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