��Wochenschau

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vom 24. bis 30. April 2004

Wie ausf�hrlich an dieser Stelle berichtet, wurde Michael R. Dickson, Aktivist der Provisional IRA, im Dezember 2003 zu 6 � Jahren Haft verurteilt, weil er am im Juni 1996 ausgef�hrten M�rserangriff auf eine britische Kaserne nahe Osnabr�ck beteiligt gewesen sein soll. Zwar d�rfte Dickson einer Stellungnahme der Staatsanwaltschaft zufolge bereits Anfang 2007 wieder auf freien Fu� kommen, aber seine Haftbedingungen rufen erhebliche Kritik hervor (http://www.coiste.ie/dixon.htm). Bereits die Verurteilung basiert auf einer reichlich d�nnen Indiziendecke. Der nordirische Untergrundk�mpfer sitzt im ber�chtigten Hochsicherheitstrakt der JVA Celle ein. Bei 23 Stunden Einschluss wird ihm eine Stunde Auslauf zugestanden, w�hrend der er keinerlei Kontakt mit Mitgefangenen aufnehmen darf. Mittlerweile verweigern die Knastbeh�rden Dickson jegliche Besuche (auch von Verwandten aus der Heimat) und scheinen auch die Versorgung mit Zeitschriften und B�chern auf dem Postwege zu behindern. Pakete aus dem Ausland werden dem Gefangenen grunds�tzlich nicht ausgeh�ndigt. Ursache der Ma�nahmen soll ein angeblicher Ausbruchsversuch Dicksons sein. Nun sind sowohl die BRD als auch die Republik Irland Signatarstaaten der „European Convention on the Transfer of Prisoners“ und als solche verpflichtet, den Kontakt der Gefangenen mit ihren Familienangeh�rigen zu gew�hrleisten. Dar�ber hinaus erm�glicht die Konvention es allen zu mehr als 6 Monaten Knast verurteilten Personen, die Strafverb��ung im Heimatland zu beantragen. Genau diesen Antrag stellte Michael Dickson, um w�hrend der Haftzeit in Irland den Status eines zur Freilassung nach dem Karfreitagsabkommen von 1998 qualifizierten Gefangenen zu erlangen. Offenkundig stellen die BRD-Beh�rden sich taub und begehen hierbei einen eindeutigen Bruch internationalen Rechts. Michael Dickson ist der erste Aktivist der Provisional IRA, der seit dem Karfreitagsabkommen zu einer Haftstrafe verurteilt wurde. Kontaktadresse: Michael Dickson, JVA Celle, Trift 14, 29211, Celle.

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Im Vorfeld der Berliner Maifestspiele kommt es derzeit zu einer regelrechten „Fr�hjahrsoffensive” so genannter Autonomer. Bereits in der Vorwoche erfolgten ein Auto-Brand-Bomben-Anschlag auf die NPD-Parteizentrale in Berlin sowie auf das Parteiheim in Osnabr�ck, ferner wurden ebenfalls in Berlin systematisch Fahrkartenautomaten zerst�rt (unter anderem durch den Einsatz von Bauschaum) und die BVG-Zentrale auf 200 Quadratmeter Fl�che mit Farbbeutelw�rfen verunreinigt. In dieser Woche kam es zu Aktionen gegen die Berliner Arbeits�mter Tempelhof (Brandanschlag), Wedding und Lichtenberg (Fensterscheiben eingeworfen) und Prenzlauer Berg (Infobus abgefackelt). Im Wedding warfen Unbekannte zudem mehrere Scheiben der Landeszentrale der SPD ein und bedachten den Komplex mit Farbbeuteln. Versuche zu Hausbesetzungen wurden u.a. aus Berlin, Hamburg und K�ln gemeldet. Die Hafenstra�e in Hamburg wurde von rund 150 Bauwagen und umgebauten Lkw blockiert; die Demonstranten forderten Genehmigungen f�r Bauwagenpl�tze nach Art der ger�umten Bambule. Die Polizei hatte beinahe 900 Beamte im Einsatz, nahm �ber 100 vor�bergehende freiheitsentziehende Ma�nahmen vor und richtete umfangreiche Zerst�rungen an den Fahrzeugen der Besetzer an.

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Nordkorea hat die USA beschuldigt, sich vom Waffenstillstandsabkommen von 1953 zur�ckziehen und einen Angriff auf das Land vorbereiten zu wollen. Die USA h�tten "pl�tzlich" angek�ndigt, ihre Soldaten von der entmilitarisierten Zone (DMZ) zwischen beiden koreanischen Staaten und der neutralen "Gemeinsamen Sicherheitszone" (JSA) um den Waffenstillstandsort Panmunjon abzuziehen, hie� es in einer Erkl�rung der nordkoreanischen Volksarmee. Den USA wurde vorgeworfen, damit ihren Status als Signatarmacht des Waffenstillstandsabkommens aufzugeben, das den Korea-Krieg (1950-53) beendete. "Die US-Entscheidung, vor diesem Hintergrund selbst ihre wenigen Soldaten von der JSA in Panmunjon und der DMZ abzuziehen, deutet darauf hin, dass die Vorbereitungen der USA f�r einen Erstschlag gegen die Volksrepublik in der letzten Phase sind." Die Amerikaner haben derzeit 37.000 Soldaten in S�dkorea stationiert und vor allem ihre Luftwaffenkapazit�ten im Verlauf des vergangenen Dreivierteljahres nicht unbetr�chtlich verst�rkt. Bekanntlich bestehen zwischen dem kommunistischen Nordkorea und den USA massive politische Spannungen, die auf das nordkoreanische Atomprogramm zur�ckzuf�hren sind.

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Das Mieterforum Ruhr warnt vor den Folgen des Arbeitslosengeldes II: Bis heute gibt es keine Rechtsverordnung f�r die Angemessenheit der Unterkunftskosten der Erwerbslosen. Bei der Finanzierung durch die Kommunen besteht eine Milliardenl�cke, und es steht zu bef�rchten, dass der Druck an die erwerbslosen Mieter weitergegeben wird. Ohne gesetzlichen Schutz und verbindliche Finanzierungsregelungen droht alleine im Ruhrgebiet zehntausenden Mietern die amtliche Vertreibung aus ihren bisherigen Wohnungen in Arbeitslosen-Ghettos. Die Festsetzung von niedrigen Obergrenzen f�r die �bernahme der Unterkunftskosten hat schon in der Vergangenheit zu Verdr�ngungen gef�hrt. Durch die Hartz-Reformen erh�ht sich die Zahl der Menschen, die direkt auf kommunale Mietzahlungen angewiesen sind, in manchen St�dten um 60 % und mehr. Die durchschnittlichen Wohnkosten der bisherigen Bezieher von Arbeitslosenhilfe liegen deutlich h�her als diejenigen des durchschnittlichen Sozialhilfeempf�ngers. Zur Verdeutlichung: Alleine in Witten mit seinen knapp 102.000 Einwohnern w�ren 5000 Arbeitslose und ihre Angeh�rigen komplett von der �bernahme der Mietkosten durch die Stadt abh�ngig. Die finanzielle Misere vieler Haushalte zeigt sich beispielsweise auch darin, dass sich seit 1994 die Mietschulden bei Mitgliedsunternehmen des Verbandes Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen von 68 auf 164 Millionen Euro erh�ht haben.

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Mit mehreren Kranzniederlegungen und einer Gedenkzeremonie ist 27. April an die Befreiung der H�ftlinge des Zuchthauses Brandenburg-G�rden vor 59 Jahren erinnert worden. Mehr als 3 600 H�ftlinge, darunter 180 von der NS-Terrorjustiz zum Tode Verurteilte, waren am 27. April 1945 von Einheiten der Roten Armee befreit worden. Seit 1940 hatten Hitlers Schergen hier 2 743 Menschen aus zahlreichen europ�ischen L�ndern hingerichtet. �brigens befand sich in Brandenburgs Innenstadt mit der Landespflegeanstalt Brandenburg/Havel ein ber�chtigtes Zentrum des Euthanasieprogramms, in dem bis zu 9000 Menschen vergast oder anderweitig ermordet wurden. Zu den Gedenkfeiern hatten die Stadt Brandenburg/Havel, die Interessengemeinschaft der Verfolgten des Naziregimes und der Hinterbliebenen sowie die Stiftung Brandenburgische Gedenkst�tten eingeladen. Unter den damaligen H�ftlingen befanden sich Robert Havemann, Erich Honecker, die kommunistischen Widerstandsf�hrer Anton Saefkow und Bernhard B�stlein (beide hingerichtet) und der Nationalbolschewist Ernst Niekisch („Das Reich der niederen D�monen“).

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Erneut haben Tausende von Menschen in Nepal f�r die Abschaffung der Monarchie demonstriert. "Ruft die Republik aus! Stellt den K�nig vor Gericht!", skandierten die etwa 6000 Teilnehmer in der Hauptstadt Kathmandu. Augenzeugen zufolge nahm die Polizei etwa 400 Menschen fest, womit seit Beginn der Massenproteste rund 1000 Personen in den Gef�ngnissen landeten. In Birganj im S�den des Landes st�rzten Demonstranten vor einem Regierungsgeb�ude die Statue des K�nigsvaters Mahendra. Seit rund einem Monat geht die Opposition t�glich auf die Stra�e, um f�r die Wiedereinf�hrung der Demokratie zu demonstrieren. Der nepalesische K�nig Gyanendra hatte im Oktober 2002 die gew�hlte Regierung wegen "Inkompetenz" abgesetzt und ein �bergangskabinett installiert. Das K�nigreich im Himalaya wird seit Jahren von einem erbitterten B�rgerkrieg zwischen der von den USA und Indien unterst�tzten Regierung und maoistischen Guerrilleros ersch�ttert. Die indische Regierung ist offensichtlich an einer Eskalation an ihrer Nordgrenze nicht interessiert und �bt betr�chtlichen Druck auf den wegen seiner Selbstherrlichkeit auch als „Nero des Himalaya“ bekannten Gyanendra aus, der sich nun erstmals zu Verhandlungen mit der Opposition bereit erkl�rte.

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Die Dienststelle der Bundesbeauftragten f�r Migration, Fl�chtlinge und Integration, Marieluise Beck (Mitglied der Gr�nen und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft) strebt offenbar danach, sich ohne jegliche Rechtsgrundlage zur Zensurbeh�rde aufzuschwingen. Eine gewisse Dr. Claudia Martini entbl�dete sich nicht, dem Hamburger Verlag Hoffmann und Campe „im Stil der Reichsschrifttumskammer“ (junge Welt) nahe zu legen, eine inkriminierte Publikation vom Markt zu nehmen. Hierbei handelt es sich nicht etwa um einen Fall von Volksverhetzung, Aufstachelung zum Rassenhass oder gar Androhung eines V�lkermordes (Gr��e an Horst Mahler), nein, man st��t sich ausgerechnet an einem H�rbuch des Titels „Aufkl�rung f�r Kinder“, der Neuvertonung eines Rundfunkvortrages f�r Kinder von 1929. Der staatsgef�hrdende Text behandelt das Stichwort „Die Zigeuner“ aus damaliger Sicht, �brigens in einer die - nicht nur damals - weit verbreiteten Ressentiments gegen�ber Sinti und Roma kindgerecht abmildernden Weise. Der intellektuelle Rohrkrepierer aus dem Hause Beck-Martini wurde von einer dreiseitigen Expertise begleitet: Der Text sei "nicht konsequent und widerlegt einige Vorurteile, indem er gleichzeitig andere best�tigt", der "soziale und �konomische Kontext" bleibe "weitestgehend ausgeblendet", an keiner Stelle seines Textes gehe der Text "darauf ein, dass durch Kriege, Krankheiten und zunehmende Verarmung im Mittelalter auch zuvor sesshafte Bev�lkerungsteile zu wandern begannen"; statt "den Begriff 'Zigeuner' als Gesamtkonzept zu hinterfragen", suggeriere er falsche Zusammenh�nge und lasse unber�cksichtigt, dass "Sinti und Roma heute in Deutschland weitestgehend sesshaft geworden" seien und sich "in Bezug auf Sprache oder Berufst�tigkeit in die Gesellschaft 'integriert' haben". Kurzum, der Verfasser habe bei der Darstellung der Geschichte und der Lebensumst�nde der "Zigeuner" vollkommen versagt, sein Text sei untauglich, vor allem als "Aufkl�rung f�r Kinder". Der Verfasser des wohl bemerkt von 1929 stammenden Textes ist kein Geringerer als der j�dische Essayist, Philosoph und Medientheoretiker Walter Benjamin, der sich 1940 auf der Flucht vor Hitlers SS-Schergen in Frankreich das Leben nahm. Bei Hoffmann und Campe bewies man Humor und empfahl der Bundesbeauftragten, das musikalische Werk von Cindy & Bert („Aber am Abend, da spielt der Zigeuner“), Alexandra („Zigeunerjunge“), Vico Torriani („Du schwarzer Zigeuner“) sowie das Literaturschaffen von Autoren wie Wilhelm Raabe und Theodor Fontane einer eingehenden �berpr�fung zu unterziehen. Zudem m�ge man beim Frankfurter Suhrkamp-Verlag vorstellig werden, um des NS-Verfolgten Walter Benjamins „Aufkl�rung f�r Kinder“ einstampfen zu lassen. Uns schweben dar�ber hinaus polizeilich begleitete Ma�nahmen der Gewerbeaufsicht gegen diverse Betriebe des Gastronomiebereiches vor, ebenso Zensurschritte gegen Arbeiten des Komponisten Richard Strauss („Zigeunerbaron“).

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Die Vereinigten Staaten treiben die Militarisierung des Weltraums weiter voran. Im Juni soll der NFIRE-Satellit in eine Umlaufbahn geschossen werden. NFIRE steht f�r Near Field Infrared Experiment, d.h. der Satellit soll als Bestandteil eines Fr�hwarnsystems startende Atomraketen �berwachen. Allerdings tr�gt NFIRE neben Sensoren ein so genanntes Kill Vehicle der 2. Generation, mit welchem im Anflug befindliche Feindraketen oder gegnerische Satelliten unsch�dlich gemacht werden k�nnen. Offiziell ist das Kill Vehicle nicht einsatzf�hig, aber faktisch ist damit endg�ltig die Grenze zur Waffenstationierung im Weltraum �berschritten. Bereits im November 2003 ver�ffentlichte die US-Luftwaffe ein Zukunftspapier namens Transformation Flight Plan, das ein ganzes Arsenal exotischer Waffen enth�lt. Zu erw�hnen sind der in der letzten Woche erfolgreich getestete Airborne Laser ABL, luftgest�tzte Anti-Satelliten-Raketen, raumgest�tzte Radiowellen-Energiewaffen zur St�rung feindlicher Kommunikationssysteme oder zur Zerst�rung von Erdzielen geeignete Hyperschallgeschosse auf Wolfram (ebenfalls satellitengest�tzt). F�r die Durchsetzung milit�rischer Dominanz sind auf Satelliten stationierte Waffen geradezu ideal: Sie k�nnen blitzschnell Ziele in aller Welt angreifen, ohne Luftraum-Grenzen zu verletzen.

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Der Schauprozess der kolumbianischen Staatsanwaltschaft gegen drei mutma�liche Angeh�rige der Provisional IRA ist geplatzt. Es gelang der Anklage trotz zahlreicher Versuche zur Beweisf�lschung und Beeinflussung der Medien nicht, James Monaghan, Niall Connoll und Martin McCauley nachzuweisen, als Stadtguerrilla-Ausbilder bei den linksgerichteten Untergrundk�mpfern der FARC t�tig gewesen zu sein. Die Colombia Three wurden allerdings wegen Benutzung falscher Ausweispapiere zu einer Geldstrafe von jeweils 6000 Dollar verurteilt. Verh�ngte Haftstrafen gelten als durch die U-Haft verb��t. Allerdings scheint es, als w�ren die drei republikanischen Aktivisten kaum zu einer Vergn�gungsreise nach Kolumbien gekommen. Wie dem auch sei, da die Staatsanwaltschaft Berufung gegen das Urteil einlegte, k�nnen die Delinquenten nicht aus Kolumbien ausreisen. Da sie au�erhalb des Modelo-Gef�ngnisses in Bogot� sehr bald ziemlich tote M�nner sein d�rften, wurden die kolumbianischen Beh�rden aufgefordert, f�r ihre Sicherheit zu sorgen. Solange sie in Modelo sitzen, sind sie in den internen Selbstschutz der dort befindlichen FARC-Kriegsgefangenen integriert und halbwegs sicher. Die irische Regierung setzt sich f�r die baldige Heimkehr der Colombia Three ein.

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Erstmals seit 9 Jahren legten die Vereinten Nationen f�r 2003 wieder einen Weltjugendbericht vor. Demnach sind Hunger, Arbeitslosigkeit und die Folgen bewaffneter Konflikte sind die gr��ten Probleme der 1,1 Milliarden Jugendlichen und jungen Erwachsenen in aller Welt. 85 % aller Jugendlichen leben in Entwicklungsl�ndern - gut 60 % in Asien, 15 % in Afrika und 10 % in Lateinamerika und der Karibik. Die restlichen 15 % verteilen sich auf Europa, Nordamerika und die �brigen industrialisierten Regionen. Gut jeder vierte junge Mensch zwischen 15 und 24 Jahren muss von weniger als einem Dollar (0,84 Euro) am Tag existieren. Jeder zehnte ist unter- oder fehlern�hrt, und das Heer der HIV-Infizierten in der Altersgruppe w�chst t�glich um 7.000. Gleichzeitig fordern bewaffnete Konflikt ihren Tribut: 2 Millionen tote und 6 Millionen schwer behinderte Kinder und Jugendliche wurden im letzten Jahrzehnt gez�hlt. W�hrend die jungen Menschen in den industrialisierten L�ndern der Welt heute besser geschult und ausgebildet sind als je zuvor, k�nnen 133 Millionen junge Leute auch heute weder lesen noch schreiben. Von den Jugendlichen in L�ndern Afrikas s�dlich der Sahara konnte es sich nur jeder vierte leisten, nach den ersten Grundschuljahren weiterzulernen, in S�dasien nur jeder zweite.

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Das Worldwatch Institute legte seinen Bericht „Zur Lage der Welt 2004“ vor, dem zufolge die „Tretm�hle von Arbeiten und Konsumieren“ die nat�rlichen Lebensgrundlagen des gesamten Planeten und das Wohlergehen der Menschheit gef�hrdet. In den Industriel�ndern wachsen Wohlstand und Verbrauch, doch zugleich seien die Menschen nicht gl�cklicher. Hinzu kommt der fortgesetzte Raubbau an der Natur als Folge des ungebremsten Konsums, der „Religion der heutigen Zeit“. Der Bericht macht eine neue soziale Schicht aus, die Konsumentenklasse. Dazu werden Menschen gerechnet, die ein Jahreseinkommen von mehr als 7 000 Dollar haben - weltweit immerhin 1,7 Milliarden, beinahe die H�lfte davon in den Entwicklungsl�ndern. Allerdings bleibt der Konsum ungleich verteilt: So hat die Bev�lkerung Nordamerikas und Westeuropas einen Anteil am weltweiten privaten Verbrauch von mehr als 60 %, w�hrend sie nur 11,6 % der Weltbev�lkerung ausmacht. Das Drittel der Menschheit, das in S�dasien und in Afrika s�dlich der Sahara lebt, ist dagegen nur mit 3,2 % am Privatkonsum beteiligt. In den USA gibt es mittlerweile mehr Autos als F�hrerscheine, und die Gr��e neu gebauter H�user liegt bei sich stetig verkleinernden Familien um 38 % �ber derjenigen von 1975. China und Indien mit ihren aufstrebenden Mittelschichten sind bestrebt, den Industriestaaten hinsichtlich Massenkonsum und Umweltzerst�rung nachzueifern. Ein weiteres Problem ist die wachsende Fettleibigkeit der Bev�lkerung in den „entwickelten Staaten, alleine in der BRD sind 40 % leicht oder stark �bergewichtig. Gleichzeitig leben weltweit etwa 2,8 Milliarden Menschen von weniger als 2 Dollar pro Tag, vegetieren also unterhalb des selbst von der Weltbank anerkannten Existenzminimums dahin. Weitere 1,2 Milliarden m�ssen mit einem Tageseinkommen von weniger als 1 Dollar auskommen. Die „soziale Gesundheit“ geht auch in den Industriestaaten zur�ck, was sich an wachsender Armut, Selbstmordepidemien unter Jugendlichen und Jungerwachsenen, unzureichenden Gesundheitssystemen und Einkommensungleichheit zeigt.

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Erwartungsgem�� scheiterten die Referenden �ber den Annan-Plan zur Wiedervereinigung der seit 1974 geteilten Insel Zypern. Die Bev�lkerung des griechischen S�dens stimmte mit rund 76 % gegen den Wiedervereinigungsplan, welcher dem nur von Ankara anerkannten t�rkischen Norden eine Reihe von Vorteilen gebracht und vor allem den Weg in die EU ge�ffnet h�tte. Ein weiteres gewichtiges Moment d�rfte die Hoffnung der griechischen Zyprioten auf die Vereinigung mit dem Mutterland gewesen sein. Damit tritt nur S�dzypern am 1. Mai der Europ�ischen Union bei. Im t�rkischen Nordstaat, seit Jahren von einer schweren Wirtschaftskrise geplagt, stimmten 65 % der W�hler f�r die Wiedervereinigung. Die EU-Kommission bedauerte den Ausgang der Volksabstimmung, da eine einzigartige Gelegenheit zur Beilegung des auch die Beziehungen zwischen der T�rkei und Griechenland chronisch belastenden Zypernkonfliktes vers�umt wurde. Br�ssel k�ndigte an, man werde nun nach Mitteln suchen, um dem Nordstaat wirtschaftlich und finanziell unter die Arme zu greifen - m�glicherweise die ersten Schritte zur internationalen Anerkennung. Angek�ndigt wurden eine faktische Zollunion und die Finanzierung von Infrastrukturprojekten. Die t�rkische Regierung forderte mit Nachdruck ein Ende aller wirtschaftlichen Embargoma�nahmen gegen den Satellitenstaat.

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Die Auswirkungen chronischen Haschisch- und sonstigen (illegalen) Drogenkonsums lassen sich anhand von Angaben der Drogenambulanz am Hamburger Uni-Klinikum ablesen. Chefarzt Prof. Thomasius zufolge hat bereits jeder 10. Hamburger Sch�ler infolge seines Drogenkonsums Schwierigkeiten, dem Schulunterricht zu folgen. Jeder zweite regelm��ige Discothekenbesucher an Elbe und Alster konsumiert illegale Drogen. Vor allem die Gefahr von Haschischprodukten (durch Z�chtung hat sich der Wirkstoffgehalt drastisch verst�rkt) wird oftmals untersch�tzt. Das Einstiegsalter mancher Dauerkonsumenten ist auf 13 Jahre gefallen, mitunter werden schon Zehnj�hrige mit Drogenpsychosen eingeliefert. Bekanntlich befinden sich bei Kindern und Jugendlichen auch Gehirn und Nervensystem noch in der Wachstumsphase, und dauerhafter Haschischkonsum kann zu erheblichen Entwicklungsst�rungen f�hren. Die permanenten Eingriffe in den Hirnstoffwechsel k�nnen zu Verhaltensst�rungen, psychischen Erkrankungen und buchst�blicher Verbl�dung f�hren - die h�rtesten F�lle befinden sich auch mit 18 Jahren noch auf dem geistigen Entwicklungsstand eines 15-J�hrigen und tendieren dazu, in Schule und Berufsleben zu scheitern. Seit dem Jahr 2000 stieg die Zahl der 18- bis 24-J�hrigen, die Haschischprodukte konsumieren, von 24 auf 38 %.

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Im Irak dauern die heftigen Gefechte zwischen sunnitischen Rebellen, der schiitischen Mahdi-Armee und den amerikanisch gef�hrten Besatzungstruppen an. Weiter erfolgen in allen Landesteilen zahlreiche Bombenanschl�ge, die zahlreiche Opfer forderten. Der derzeitige irakische Ratspr�sident Massoud Barsani warf den USA eine Reihe von Fehlern und Vers�umnissen vor. Die milit�rischen Konfrontationen in Najaf und Fallujah seien das Ergebnis eines Prozesses, in dem aus Befreiern Besatzer geworden seien. Erstmals griffen Selbstmordattent�ter unter Einsatz von mit Sprengstoff beladenen Booten die Erd�lterminals in Basra an. Im April haben alleine die Amerikaner mindestens 130 Gefallene und 900 Verwundete verloren. General John Abizaid als Oberbefehlshaber des US-Zentralkommandos brachte mittlerweile die Entsendung von Verst�rkungen ins Zweistromland ins Gespr�ch, da nach Spanien und den Lateinamerikanern mit Norwegen ein weiterer Verb�ndeter den Abzug seiner Truppen ank�ndigte und auch Polen bereits als ausgesprochener Wackelkandidat angesehen werden muss. Offensichtlich mangelt es den US-Verb�nden an schwerem Ger�t. Gro�britannien zieht die Entsendung von 2000 weiteren Soldaten in Betracht. Nach Angaben der Zeitung „The Scotsman“ haben die Briten im S�dirak zwischen M�rz 2003 und M�rz 2004 bereits 2228 Kranke und Verwundete verloren, was 20 % der Gesamtst�rke des Irak-Kontingents entspricht. Demnach erscheinen Sch�tzungen, welche die amerikanischen Ausf�lle an Verwundeten und Kranken auf 20.000 beziffern, nicht als �bertrieben.

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In einem Interview mit „Spiegel-Online“ gab Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) unterschwellige Sympathien f�r die Aush�hlung der Menschenrechte unter dem Vorwand der Terrorbek�mpfung zu verstehen. „Diese Art des Terrorismus zeichnet sich gerade dadurch aus, eine m�glichst gro�e Zahl von Menschen in so genannten weichen Zielen umzubringen - egal ob in Discotheken, Vorortz�gen oder B�rogeb�uden. (…) Diese Haltung, die das eigene Leben und das von anderen nicht achtet, zieht sich seit Jahrhunderten als Leitmotiv durch die Geschichte. Die Terroristen sollten aber wissen: Wenn ihr den Tod so liebt, dann k�nnt ihr ihn haben. (…) Das hei�t: Wer den Tod liebt und das Leben anderer in Frage stellt, der muss auch mit dem eigenen Tod rechnen. (…) Aber wir m�ssen und werden uns zur Wehr setzen - notfalls auf eine Art, die das Leben der Terroristen nicht schonen kann. Der Kampf gegen den Terrorismus erfordert im Extremfall wie etwa in Afghanistan auch den Einsatz milit�rischer Mittel. (…) Im Krieg nehmen wir uns das Recht, den Gegner zu t�ten. Gibt es nicht sogar ein Notwehrrecht gegen�ber Terroristen, die Massenmorde planen? Das f�hrt uns zu der Frage, ob im �u�ersten Fall auch die T�tung einer Person als Notwehr zu rechtfertigen ist. (…) Das Problem f�r die Politik ist, dass sie mitunter handeln muss, bevor die richtigen Kategorien gefunden sind.“ Der bayerische Innenminister Beckstein (CSU) pflichtete bei, im „Kampf gegen den Terror“ sei t�dliche Gewaltanwendung ein probates Mittel. Im Gegensatz zu Schily denkt Beckstein hierbei jedoch noch in rechtsstaatlichen Kategorien; seine �u�erungen bezogen sich auf polizeiliche Mittel wie den finalen Rettungsschuss.

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Immer mehr Bundesb�rger arbeiten in nicht gerade zukunftssicheren Teilzeit-Jobs oder befristeten Arbeitsverh�ltnissen. Die Zahl der Teilzeitbesch�ftigten stieg zwischen 1991 und 2003 um 51 % auf 7,2 Millionen, berichtete der Pr�sident des Statistischen Bundesamtes bei der Vorstellung des Mikrozensus 2003 in Berlin. Damit ist der Anteil der Teilzeitbesch�ftigten an allen abh�ngig Besch�ftigten im genannten Zeitraum von 14 auf 22 % gestiegen. Der Trend zu mehr Teilzeitarbeit zeigt sich vor allem bei Frauen, deren Teilzeitquote sich im alten Bundesgebiet von 34 auf 45 % und in den neuen L�ndern von 18 auf 27 % erh�hte. Die Zahl der befristeten Besch�ftigten sei seit 1991 zwar nur um gut einen Prozentpunkt auf 8 % gestiegen. Allerdings haben befristete Arbeitsverh�ltnisse bei Besch�ftigten unter 30 Jahren erheblich an Bedeutung gewonnen. So hatte von den unter 20-J�hrigen mehr als jeder Dritte (35 %) einen befristeten Arbeitsvertrag gegen�ber 21 % im Jahr 1991. Bei den 20- bis 24-j�hrigen betrug der Anstieg 12 Prozentpunkte auf 24 % und bei den 25- bis 29-J�hrigen 6 Prozentpunkte auf 15 %. Von den �ber 35-J�hrigen arbeiten hingegen lediglich 5 % der Besch�ftigten befristet.

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In der BRD leben nach Berechnungen des Frankfurter National�konomen Wolfgang Strengmann-Kuhn 2 Millionen Erwerbst�tige unter der Armutsgrenze, unter Einbeziehung der Familienangeh�rigen sind sogar 5 Millionen Menschen von den Segnungen des Niedriglohnsektors betroffen. Damit leben �ber die H�lfte der acht bis neun Millionen Armen in Deutschland in einem Erwerbst�tigenhaushalt. Zum Vergleich: Unter den Arbeitslosen sind lediglich eine Million Menschen als arm zu bezeichnen, und unter Einbeziehung der Familienangeh�rigen leben etwa ein Drittel der Armen in einem Arbeitslosenhaushalt. Die Armutsgrenze liegt bei der H�lfte des durchschnittlichen so genannten �quivalenzeinkommens, eines bedarfsgewichteten Pro-Kopf-Einkommens. Diese Grenze entspricht ungef�hr dem durchschnittlichen Brutto-Sozialhilfebedarf, der f�r einen Einpersonenhaushalt bei etwa 600 Euro und f�r Zweipersonenhaushalte bei ungef�hr 1000 Euro liegt. Pro Kind wurde ein zus�tzlicher monatlicher Bedarf von circa 300 Euro berechnet. Bleibt jemand mit seinem Nettoeinkommen unter dem Betrag f�r die entsprechende Haushaltsgr��e, gilt er als arm. In Berlin leben dem Sozialatlas 2003 zufolge 533.000 Menschen unterhalb der Armutsgrenze, jeder sechste Einwohner muss von weniger als 600 Euro monatlich leben. In ausl�ndischen Haushalten betr�gt das Armutsrisiko hier 36 %, in deutschen Haushalten 11,5 %. Experten stellten fest, dass sich in Kreuzberg, Wedding und Tiergarten bereits Ghettostrukturen gebildet haben, wie sie Paris, London oder New York vergleichbar sind. In den Berliner „Problemkiezen“ wurde ein signifikanter R�ckgang der durchschnittlichen Lebenserwartung festgestellt, und zwar um 5 Jahre binnen relativ kurzer Zeit. In immer mehr Bezirken musste hier bereits zur kostenlosen oder g�nstigen Kinderspeisung geschritten werden - die Familien sind nicht mehr imstande, den Nachwuchs ad�quat zu ern�hren. Wo dies nicht der Fall ist, tritt oftmals das Problem der Fehlern�hrung auf: Zwischen 15 und 20 % aller Erstkl�ssler aus den Ghettos sind �bergewichtig, bis zu 35 % leiden bereits unter unbehandelter Karies bis hin zu verfaulten Z�hnen. Die gesundheitlichen Beeintr�chtigungen fallen in ethnisch nichtdeutschen Haushalten mit doppelter Wahrscheinlichkeit an.

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Zu den Strukturproblemen der bundesrepublikanischen Wirtschaft geh�rt der mangelnde Ausbildungsstand vieler Schulabg�nger. Nach einer Umfrage der Industrie- und Handelskammer Berlin beklagen 64 % aller Unternehmen, dass die Bewerber um Ausbildungspl�tze schlecht qualifiziert sind und selbst beim Lesen, Schreiben und Rechnen Schwierigkeiten haben. Bereits im vergangenen Jahr mussten 250.000 Schulabg�nger staatliche Berufsvorbereitungsma�nahmen durchlaufen, um �berhaupt eine Chance auf dem Arbeitsmarkt zu haben. Von den erfolglosen Bewerbern um eine Lehrstelle war jeder Vierte schon 21 Jahre alt - oder noch �lter. 57 % aus dieser Gruppe sind Bewerber aus den Vorjahren und haben bereits eine oder mehrere Warteschleifen hinter sich. Bundesbildungsministerin Bulmahn r�umte ein, dass bis zu 25 % der Schulabg�nger faktische Analphabeten sind. In Hamburg leben sch�tzungsweise 83 500 Analphabeten, bundesweit sind es nach Sch�tzungen des Bundesverbandes Alphabetisierung sogar 4 Millionen. Die Wurzeln liegen oftmals schon im Vorschulalter: Bei der Einschulung weist beispielsweise jedes f�nfte Brandenburger Kind Sprachst�rungen auf, bei jedem zehnten Erstkl�ssler werden Wahrnehmungs- oder psychomotorische St�rungen diagnostiziert. Das Landesgesundheitsamt vermutet, dass im Grunde genommen 42 % aller Erstkl�ssler F�lle f�r die Fr�hf�rderung sind.

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Die Redaktion der ZEIT besa� den von uns unerwarteten Zynismus, die BRD in Form eines Lexikons aus dem Jahre 2007 f�r die Sekundarstufe I mit einem „Schwellenland“ zu vergleichen: „Eure Eltern haben den Begriff Schwellenland im Erdkundeunterricht noch ganz anders erkl�rt bekommen: Es waren stets ferne L�nder wie Brasilien, Mexiko oder Malaysia, die auf der Schwelle zwischen Entwicklungsland und Industrienation standen. Erst in den vergangenen Jahren setzte sich wegen des wirtschaftlichen Niedergangs in Europa die Erkenntnis durch, dass diese Schwelle in beide Richtungen �berschritten werden kann, also auch von oben nach unten. Bis ins Jahr 2004 hinein war kaum jemand auf die Idee gekommen, einmal nachzusehen, welche L�nder sich von �unserer� Seite aus der Schwelle n�herten. Geschweige denn darauf, dass auch Deutschland ein Schwellenland sein k�nnte! Das Schwellenlandbewusstsein war also h�chstens unterschwellig vorhanden. (…) Das zeigte sich auch in einem damals noch eher lustig (!) gemeinten Beitrag, in dem eine w�chentlich erscheinende Papierzeitung die Zeichen des allgemeinen Niedergangs zusammengetragen hatte. Interessanterweise entsprachen diese Zeichen weitgehend den so genannten Entwicklungsindikatoren - jenen Merkmalen also, die jahrzehntelang als Eigenschaften klassischer Schwellenl�nder galten. Und von denen wir inzwischen wissen, dass sie auf L�nder auf beiden Seiten der Schwelle angewandt werden k�nnen.
Hier die wichtigsten Merkmale, wie sie unter anderem von internationalen Organisationen wie der Weltbank, der Deutschen Gesellschaft f�r Technische Zusammenarbeit (GTZ) sowie Medienvertretern definiert worden sind:
Im Schwellenland vollzieht sich eine tief greifende Reform der Wirtschaftsstrukturen (siehe auch Arbeitslosigkeit, Subventionsabbau und Debatte um Sonderwirtschaftszonen). Es herrschen gro�e Gegens�tze zwischen Arm und Reich (siehe auch Zahnersatz, �Peanuts�). �ffentlich sichtbares Indiz f�r gesellschaftliche Spannungen und allgemeine Verarmung sind unter anderem Klassenunterschiede im Verkehrswesen (siehe auch Autobahnraser-Prozess), Truppenpr�senz in der Hauptstadt sowie eine marode Infrastruktur. Einerseits verfallen einstige Prachtboulevards, andererseits entsteht repr�sentative Protzarchitektur.
In der typischerweise labilen Politik (siehe auch Rot-Gr�n, K-Frage in der Union) eines Schwellenlandes herrscht ein ausgepr�gtes Spannungsverh�ltnis zwischen traditionsverbundenen Kr�ften und jenen Parteien, die eine Modernisierung erreichen wollen (siehe auch Bundesrat und Kakofonie). Verst�rkt nehmen charismatische Rebellen Einfluss auf die Meinungsbildung.
In der Regel verhalten sich politische und soziale Entwicklungsindikatoren wie etwa die Alphabetisierungsrate und allgemeines Bildungsniveau (siehe auch Pisa-Studie) parallel zu den wirtschaftlichen. Die Wirtschaftspolitik der nationalen Regierung wird h�ufig von Interventionen des Internationalen W�hrungsfonds begleitet. Gro�e Probleme stellen Misswirtschaft und Korruption dar (siehe auch K�lner M�llskandal, M�nchner Stadionneubau, Berliner Bankenskandal). Im privaten Bereich bl�ht die Schattenwirtschaft, viele Menschen arbeiten in einem ausgedehnten Niedriglohnsektor. Dies hat eine geringe Kaufkraft zur Folge und eine zunehmende Hilfe zur Selbsthilfe.
Ein weiteres Merkmal eines Schwellenlandes sind ausgepr�gte Monokulturen. In den wirtschaftlich am schw�chsten entwickelten Regionen (siehe auch Ostdeutschland) gilt einzig der Tourismus als Zukunftsbranche. Die Landflucht aus besonders benachteiligten Landstrichen (siehe wieder Ostdeutschland) wird verst�rkt durch h�ufige Naturkatastrophen; siehe auch Jahrtausendhochwasser, Jahrhundertsommer). Hinzu kommt die �konomisch bedingte Abwanderung der Eliten ins Ausland (siehe Harvard und Nobelpreistr�ger, deutsche).“

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