�

Der 'BRD-Nationalsozialismus’ ist das trojanische Pferd innerhalb der nationalen Partei

�

Die s�chsische NPD hat den Beweis erbracht, da� eine nationale Partei bei Wahlen erfolgreich sein kann, ohne im Wahlkampf nennenswerte politische Inhalte zu vermitteln und ohne zuvor im Landesverband eine qualifizierte politische Bildungsarbeit geleistet zu haben. Erinnern wir uns: Bereits im Jahr 1990 erkl�rte der damalige hessische Gr�nen-Politiker Joschka Fischer in Anbetracht rechter Wahlerfolge: Die Republikaner k�nnten zur hessischen Kommunalwahl einen „Besenstiel“ aufstellen und der w�rde auch ins Parlament hineingew�hlt.

Von J�rgen Schwab

Die NPD, seit Udo Voigt 1996 die Parteif�hrung �bernommen hat, ist freilich mit REP und DVU nicht vergleichbar. Schulungen, etwa von den Jungen Nationaldemokraten (JN) oder vom Nationaldemokratischen Hochschulbund (NHB) werden seit Jahren angeboten. Die Parteizeitung Deutsche Stimme (DS) ver�ffentlicht hin und wieder Artikel mit politisch-theoretischem bzw. ideengeschichtlichem Inhalt. Zu fragen bleibt nur, ob das zum Bestehen k�nftiger Aufgaben ausreicht, welche die Partei zu meistern hat - sollte die Erfolgserie bei Wahlen anhalten.

Fest steht: Um in einen Landtag einziehen zu k�nnen, ben�tigt die NPD keine geistig fundierten Aussagen. „Hartz IV - Schauze voll!“ und dergleichen mehr reicht - bei der entsprechenden Stimmungslage - vollkommen aus. Und die komplexen Funktionsmechanismen der Globalisierung k�nnen schon gar nicht auf einem Wahlplakat erkl�rt werden. Hier scheint die populistische Strategie der s�chsischen Nationaldemokraten aufgegangen zu sein. Der Erfolg jedenfalls gibt der Truppe um Holger Apfel recht.

Populismus reicht auf Dauer nicht aus!

Auf Dauer wird das freilich nicht ausreichen. Populismus ist sicherlich der unvermeidbare Preis, den eine nationale Partei zu entrichten hat, um �berhaupt bei Wahlen erfolgreich sein zu k�nnen. Die Ausbildung k�nftiger Mandatstr�ger, Funktionstr�ger bis hin zum Kreisvorsitzenden und vor allem die Satisfaktionsf�higkeit bei Leuten mit intellektuellem Anspruch kann freilich auf diesem Niveau nicht erreicht werden.

Der Durchschnittsw�hler, der das von der NPD dominierte Nationale B�ndnis Dresden (NBD) vor ein paar Monaten in den Stadtrat der Landeshauptstadt gew�hlt hat, fragt im Wahlkampf nicht danach, ob das NBD �berhaupt sein Kommunalwahlprogramm umsetzen kann, beispielsweise den Programmpunkt: der Dresdner Flughafen d�rfe nicht f�r die imperialistischen Kriege der USA genutzt werden. Die �berwiegende Anzahl der W�hler, die „rechts“ w�hlen, m�chten heute bei Wahlen nur die Systemparteien �rgern. Die wenigsten erwarten wohl von den Nationalen, da� eine Fraktion im Dresdner Stadtrat oder im s�chsischen Landtag die US-Besatzer am Benutzen eines deutschen Flughafens hindern k�nnte. Auch die Verbesserung der wirtschaftlichen Lage oder die Linderung der sozialen Not wird die Mehrheit der NPD-W�hler nicht von dieser Partei erwarten. Den Protestw�hlern d�rfte instinktiv klar sein, da� die blo�e parlamentarische Pr�senz einer nationalen Partei am Fiasko „Parteienstaat“ nichts �ndern kann.

Alle wesentlichen Probleme, die heute in Deutschland bestehen - wie ethnische und kulturelle �berfremdung, milit�rische Fremdbesatzung, Ausverkauf der Wirtschaft, Verlust von Arbeitspl�tzen, Demontage des Sozialversicherungssystems -, gehen urs�chlich auf die den Deutschen 1945 abhanden gekommene nationalstaatliche Souver�nit�t zur�ck. Die geschichtlichen Zusammenh�nge um den 23. Mai 1945, dem Tag, an dem die Reichsregierung D�nitz von den Alliierten verhaftet wurde, in einem Wahlkampf vermitteln zu wollen, w�re wohl ein sinnloses Unterfangen. Aber nat�rlich sollte die eigene Anh�ngerschaft, die Mitglieder, Wahlk�mpfer und vor allem die Funktionstr�ger auf diese Zusammenh�nge eingeschworen werden, damit die vielen notwendigen „realpolitischen“ Einzelforderungen nicht zu einem populistischen Forderungssalat geraten, sondern vielmehr der theoretische �berbau des Projekts „Nationalismus“ sichtbar wird.

Wann kommt der Protest gegen die Protestparteien?

Wer den eigenen Anh�ngern heute - wie Udo Voigt in der DS vor der Sachsen-Wahl - sagt, sie m��ten NPD w�hlen, damit es f�r die Deutschen wieder aufw�rts gehe, k�nnte bald vor dem Problem stehen, da� die vielen nationalen W�hler, die es heute bereits von Saarbr�cken bis Dresden gibt, merken, es �ndert sich trotz „rechter“ Wahlerfolge an der sozialen und �konomischen Misere im Land nichts - von der �berfremdung gar nicht zu reden. Schlie�lich werden die Afrikaner in Paris und Marseilles auch nicht weniger, wenn bereits seit Jahren der Front National bei franz�sischen Wahlen erfolgreich abschneidet - doppelt so stark �brigens wie die NPD mit �ber neun Prozent k�rzlich in Sachsen.

Wir stehen heute erst am Anfang einer Entwicklung, die durch „Hartz IV“ und die dadurch ausgel�ste Abwendung der W�hler vom alten „Bonner Parteienkartell“ bewirkt wurde. �ber die H�lfte der Wahlberechtigten haben am letzten Wahlsonntag in Brandenburg und Sachsen entweder gar nicht gew�hlt - oder NPD, DVU und PDS. Vertreter von Demoskopie und Politikwissenschaft sprechen jetzt schon davon, da� mindestens 50 Prozent der „Ostdeutschen“ das BRD-System ablehnten, ihm keine L�sungskompetenz mehr zutrauten. Der Massenprotest, dem derzeit noch die F�hrung fehlt, kann sich sehr schnell auch gegen rechte und linke Protestparteien wenden, wenn die Leute erkennen, da� uneinl�sbare Versprechen gemacht werden.

Seri�se nationale Politik sollte heute dem Volk nichts versprechen - wie Ausl�nderstopp oder R�ckreise der Fremden -, ohne das Mittel hierzu zu nennen: den souver�nen deutschen Nationalstaat - auf dessen geschichtlichen Namen „Deutsches Reich“ kann f�rs erste beim Kampf um die Parlamente und die Stra�e verzichtet werden. Nur denen, die im pers�nlichen Gespr�ch nachfragen, sollte das Thema fundiert erkl�rt werden.

Wir werden in den kommenden Wochen und Monaten sehen, was die NPD aus ihrem neuen H�henflug macht, wohin die Reise geht. Holger Apfels Ank�ndigung einer „Fundamentalopposition“ im s�chsischen Landtag stimmt zuversichtlich. Wir d�rfen allerdings auf das geistige „Fundament“ gespannt sein und woher es kommen mag, da die NPD-F�hrung in den zur�ckliegenden Jahren die notwendige begriffsgeschichtliche Aufr�stung verschlafen hat.

Eine Intellektualisierung der Partei ist zum Erreichen eines Landtagswahlerfolgs gar nicht erforderlich. Auch ben�tigt die NPD keine Intellektuellen im Dresdner Landtag. Von den zw�lf Landtagsabgeordneten kann gerade J�rgen W. Gansel solchen Anspr�chen gen�gen. So d�mlich allerdings wie sich die DVU noch vor wenigen Jahren im Magdeburger Landtag aufgef�hrt hatte, k�nnen sich Apfel &. Co. gar nicht anstellen. Die meisten der neuen Mandatstr�ger haben immerhin eine mehrj�hrige praktische Parteiarbeit und rhetorische Schulung hinter sich. Das sollte f�rs erste ausreichen.

Um allerdings die recht schnell an Mitgliedern und Anh�ngern anwachsende Partei und Bewegung zu formieren, ist der geeignete theoretische �berbau unabdingbar, um die in dieser Hinsicht bisher recht diffuse NPD zu einer politikf�higen nationalrevolution�ren Partei weiterzuentwickeln, die sie heute noch nicht ist. Inhaltsleere Schlagworte von einer „Neuen Ordnung“, wie sie Udo Voigt Ende der neunziger Jahre ausgegeben hatte, reichen jetzt einfach nicht mehr aus, da der Partei nun von der kritischen, nicht selten unfair agierenden �ffentlichen Meinung gro�e Beachtung zuteil wird. Jeder Widerspruch, jedes Mi�geschick wird jetzt von der Vierten Gewalt noch gnadenloser als bisher ausgenutzt werden.

Als Achillesferse der NPD k�nnte sich schon bald das durch ihr Theoriedefizit bedingte Ph�nomen eines 'BRD-Nationalsozialismus’ erweisen. Holger Apfel tat am Wahlabend vor laufender Kamera das einzig richtige, als die Moderatorin ihm die Frage stellte: „Warum sagen Sie den W�hlern nicht einfach, da� sie Neonazis sind?“ Der NPD-Spitzenpolitiker ging auf das Stichwort „Neonazis“ gar nicht ein und konterte vielmehr mit dem Satz: „Dies ist ein gro�er Tag f�r das deutsche Volk, f�r alle Deutschen die es noch sein wollen ... .“

Den 'BRD-Nationalsozialismus’ �berwinden!

Auf Dauer jedoch - und das werden Voigt und Apfel wissen - wird dieses Ausweichman�ver nicht ausreichen. Ob die NPD eine „Neonazi-Partei“ ist, wird auch von den Funktionstr�gern �ffentlich beantwortet werden m�ssen. Es ist hierbei nicht gemeint, da� nach der begrifflichen Vorgabe von „Verfassungsschutz“ und Lizenzmedien alle Personen und Organisationen „neonazistisch“, zumindest „rechtsextremistisch“ sein sollen, welche noch deutsch sein m�chten. Das w�rde n�mlich von der NPD bis zur rechtskonservativen Wochenzeitung Junge Freiheit reichen.

Wir sollten uns hierbei keinesfalls einem Definitionsmonopol der Systeminstitutionen unterwerfen. Als „Neonazis“ d�rfen wir Nationalisten nur das Spektrum der Hitleristen bezeichnen, also diejenigen, die sich selbst so eingruppieren und sich in ihrer neonazistischen Rolle gefallen. Die Facetten sind hierbei vielf�ltig: So gibt es Nostalgiefreaks und Hollywood-Nazis, die ihren Uniformfetischismus ausleben m�chten; und auch solche, die ihre Bewunderung einstiger milit�rischer St�rke mit Politik verwechseln. Andere ahnen wohl, da� sie dumm sind, an geistvoller Theoriearbeit nicht teilnehmen k�nnen, weshalb sie sich in einen Schmalspurnaturalismus als „Weltanschauung“ fl�chten, demzufolge die „Natur immer Recht“ haben soll und die Rasse zur „Art“ verkl�rt wird - demzufolge Wei�e und Neger von Natur aus keine Fortpflanzungsgemeinschaft eingehen k�nnten.

Ein Vertreter des Erich Koch-Fl�gels f�hlt sich als „Herrenmensch“, wenn er sich von einer polnischen Nutte einen „blasen“ l��t. Ein nationaler Stadtrat m�chte die Macht ergreifen, um sie „tausend Jahre“ nicht mehr herzugeben, wobei er zuvor die „Menschenrechte“ beim Kampf um die Existenz des deutschen Volkes in Anspruch nehmen m�chte. Programmatische D�nnbrettbohrer geben als Ziel die „Volksgemeinschaft“ aus, die es im Rahmen der FDGO zu verwirklichen gelte. Ein hoher Parteifunktion�r spricht mitten im Verbotsverfahren vom „NPD-Staat“, in dem die NS-Parteidiktatur mitzuschwingen scheint. Das Buchangebot nationaler Verlagsprospekte ist insgesamt ewiggestrig ausgerichtet (Buchtitel „Die Sterne Adolf Hitlers“ usw.), was sicherlich nicht zuerst an den rechten Verlegern, sondern vielmehr an den Vorlieben ihrer nationalen Kundschaft liegt. Somit entsteht die pathologisch gepr�gte Mischung aus UNO, GG, SS und 88 - ein „Nationalsozialismus“, den es bislang nur in der BRD gegeben hat. Selbst Adolf Hitler m��te sich von solchen „Nationalsozialisten“ distanzieren!

Dieser 'BRD-Nationalsozialismus’ ist das trojanische Pferd innerhalb der NPD. Ob die Betreffenden - wohl zumeist - ohne Auftrag arbeiten, spielt dabei �berhaupt keine Rolle. Die Beteiligung am Rudolf-Hess-Marsch nutzt dem BRD-System. Und nur auf diese Erkenntnis kommt es an. Die Wahrheit um das Schicksal von Rudolf Hess wird nicht durch eine Demonstration in der oberfr�nkischen Provinz ans Tageslicht gelangen. Reines Bekenntnis zu einem einstigen �berzeugungst�ter, das die zeitgen�ssische Wirkung au�er acht l��t, ist unpolitisch. Ebenso von Politikunf�higkeit zeugt es, wenn Verantwortliche der NPD auf ihren Demonstrationen ein Transparent „Sozialismus ist braun!“ zulassen.

Somit entsteht der medial vermittelte Eindruck einer durch und durch „neonazistischen Partei“. Das neonazistische Spektrum d�rfte hingegen unter den NPD-Mitgliedern in etwa ein Drittel betragen, ein weiteres Drittel stellen b�rgerliche bzw. konservative Nationale, rund zehn Prozent k�nnen von sich behaupten, bewu�te Nationalrevolution�re zu sein, der Rest sind Unentschlossene. Hingegen kennt Udo Voigt in der NPD nur „Nationalliberale und Nationalkonservative“ und eine „nationalsozialistische Str�mung“. (Gespr�ch Udo Voigts mit Junge Freiheit, 23.09.2004) Die Existenz einer eigenst�ndigen nationalrevolution�ren Ausrichtung scheint ihm dagegen fremd zu sein. Oder setzt der Parteivorsitzende „nationalrevolution�r“ mit „nationalsozialistisch“ gleich?

Das Grund�bel des BRD-Nationalsozialismus ist die pornographische Neigung seiner Apologeten. Es ist einerseits der Exhibitionismus, die Geilheit auf das gesellschaftlich Verruchte, die in den eigenen neonazistischen Reihen ausgelebt wird, um aber andererseits - aus taktischen Gr�nden - die neonationalsozialistische Neigung nicht nach au�en zu kehren, wo es �ffentlich und f�r die Partei peinlich wird. Wer es dennoch tut und wie Hartmut Wostupatsch nationalsozialistische Vortr�ge h�lt, ger�t schnell in den Verdacht, ein V-Mann des VS zu sein. „Wir sind Nationalsozialisten - nur wir geben es erst nach der Machtergreifung zu!“ k�nnte das Lebensmotto der BRD-Nationalsozialisten sein - was sicherlich auch auf strafrechtliche Gr�nde zur�ckzuf�hren ist.

Der patriotische B�rger ben�tigt den braunen Fu�abstreifer

B�rgerlich-patriotische Sauberm�nner, die wie Alfred Mechtersheimer au�erhalb der NPD stehen und auf ihre gesellschaftliche Reputation, vor allem auf ihre b�rgerlichen Spender R�cksicht nehmen m�ssen, ben�tigen dringend - entgegen anderer Erkl�rungen - den neonazistischen Popanz NPD: „Seht her, dort laufen die Neonazis, bei der NPD sind sie zu Hause, wir hingegen sind die verfassungstreue Rechte, die gel�uterten Patrioten!“

Eine offene Diskussion �ber die Ursachen des Neonazismus in der BRD ist hingegen nicht erw�nscht. Der Neonazismus hat seine Funktion - auch f�r sogenannte „Konservative“. Die Betroffenen werden beschimpft und nicht in die Diskussion einbezogen. Martin Hohmann war froh gewesen, da� er in seiner ber�chtigten Rede auf den „braunen Aushub“ der NPD hinweisen konnte, was ihn aber vor dem Vorwurf des „Antisemitismus“ und dem Verlust seiner gesellschaftlichen Reputation nicht bewahrte. Ebenso nutzte JF-Chefredakteur Dieter Stein den Wahlerfolg der NPD zur Distanzierung von dieser Partei (Junge Freiheit vom 23.09.2004), was aber sicherlich nichts daran �ndern d�rfte, da� die JF auch weiterhin im D�sseldorfer VS-Bericht Erw�hnung findet. Der opportunistische deutsche B�rger distanziert sich nur vordergr�ndig, was den Feinden des deutschen Volkes nicht entgeht.

Zwischen Anspruch und Wirklichkeit klafft bei diesem b�rgerlichen Typus eine gro�e L�cke: So k�ndigte Alfred Mechtersheimer gro�spurig nach der Bundestagswahl 1998 eine Bildungsoffensive f�r nationale Jugendliche an, die allerdings bis heute auf sich warten l��t. Die NPD jedoch, die sich diesbez�glich immerhin M�he gibt - wenn auch die Qualit�t zu W�nschen �brig l��t - dient dem patriotischen B�rger als willkommener brauner Fu�abstreifer. Und die NPD-Parteif�hrung sieht sich bislang au�erstande dagegen zu steuern. Der Ansatz hierf�r k�nnte nur ein bildungspolitischer sein. Aber der wird sicherlich nach dem s�chsischen Landtagswahlerfolg nicht auf die Tagesordnung gesetzt werden. Denn (kurzfristiger) Wahlerfolg ist ja auch ohne politische Theorie- und Bildungsarbeit m�glich. Dies d�rfte die Fehleinsch�tzung sein, die aus der Euphorie der zur�ckliegenden s�chsischen Landtagswahl folgt.

Somit bleibt es dem parteiunabh�ngigen nationalen Bildungstr�ger Deutsche Akademie (DA) vorbehalten, das Thema „Nationalsozialismus - zwischen Dichtung und Wahrheit“ auf die Agenda zu setzen.

Veranstaltungshinweis - Deutsche Akademie (DA):

DA-Seminar vom 3. bis 5. Dezember 2004

Der Veranstaltungsort:
In Brandenburg (wird den angemeldeten Teilnehmern rechtzeitig bekanntgegeben).

Das Seminarthema:
Der Nationalsozialismus - zwischen Dichtung und Wahrheit.

Die Referenten und ihre Themen (aktualisiert!):

RA Horst Mahler:
Adolf Hitler im Gange der Weltgeschichte.

Werner Br�uninger:
Zwischen F�hrung und Anarchie - Adolf Hitler und die NSDAP.

Stefan Lux M.A.:
Die Wirtschaftspolitik des Dritten Reiches.

OStR Manfred M�ller:
Die Kirchenpolitik im Dritten Reich.

Martin Laus:
Die Instrumentalisierung des NS durch die BRD.

Dipl.-Germ. J�rgen Schwab:
Thesen zum Neonazismus in der BRD.

Dr. Hans-Dietrich Sander:
Thesen zum Dritten Reich. (angefragt)

Der Seminarinhalt:

Der historische Nationalsozialismus zwischen 1933 und 1945 gilt der ver�ffentlichten Meinung heute als das schlichtweg „B�se“. Darin dr�ckt sich eine „Sklavenmoral“ (Friedrich Nietzsche) aus, welche die Welt nicht nach gut und schlecht, sondern nach gut und b�se unterscheiden m�chte. Somit ist eine offene und tabufreie Diskussion �ber umstrittene zeitgeschichtliche und politische Ph�nomene nicht mehr m�glich. Wir wollen es in bezug auf das 'Dritte Reich’ dennoch versuchen. Wir suchen nach Antworten auf die Frage, ob die Politik des Dritten Reiches als Ganzes (als System) oder wenigstens zu Teilen - auch f�r heutige Probleme - als vorbildlich gelten kann.

Eine kritische Auseinandersetzung scheint auch dort angebracht zu sein, wo sich heute oftmals junge Deutsche selbst als „Neonazis“ identifizieren, wobei deren Erscheinungs- und Ausdrucksweise h�ufig dem entspricht, was die ver�ffentlichte Meinung und diverse Geheimdienste als Klischee des Dritten Reiches transportieren und lancieren. Nicht selten ist es auch so, da� ,sich „Neonazis“ auf einen Nationalsozialismus beziehen wollen, den es jedenfalls zur Zeit Adolf Hitlers so gar nicht gegeben hat. Somit entsteht ein 'BRD-Nationalsozialismus’, welcher der nationalen Sache schadet und dem herrschenden System nutzt.

Es stellt sich sowieso die Frage, ob eine homogen ausgerichtete Weltanschauung des Nationalsozialismus jemals existiert hat?

Seminargeb�hr: 30 Euro / Sozial: 20 Euro.

N�here Informationen und Anmeldungen �ber:

Martin Laus:
Tel. 0202/3178821
Mobil: 0160/5915584

[email protected]
www.deutscheakademie.org

Aktuelle Postanschrift:
NHB Bundesvorstand
Postfach 10 27 27
45027 Essen

�